Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Ich, Luisa Hoppmann, als Inhaberin des Einzelunternehmens LKA-Agentur für Leistung und Kreativität, erbringe meine Leistungen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss

(1) Sie können mir mündlich, schriftlich, telefonisch oder per E-Mail einen Auftrag erteilen. Ein Vertrag zwischen uns kommt in diesem Fall erst nach Bestätigung des Auftrags durch mich in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zustande. Haben Sie binnen 2 Tagen seit Zugang Ihres Auftrages keine Auftragsbestätigung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihren Auftrag gebunden.

(2) Unterbreite ich Ihnen ein Angebot, kommt ein Vertrag erst nach Bestätigung des Auftrags durch Sie in Textform zustande.

(3) Bei dem in meinen Angeboten aufgeführten zeitlichen Aufwand handelt es sich um eine Schätzung auf Basis der mir bis dahin vorliegenden Informationen und meiner Erfahrungen. Der tatsächlich erforderliche Zeitaufwand kann davon abweichen und ist von Ihrem konkreten Beratungs- und Gestaltungsbedarf abhängig. Mit meiner Rechnung erhalten Sie eine Aufstellung der erbrachten Tätigkeiten und des zeitlichen Aufwands.

§ 3 Vergütung

(1) Die von mir angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und weitere Preisbestandteile. Ich stelle Ihnen für die erbrachten Leistungen eine Rechnung aus, die Ihnen bei Lieferung ausgehändigt wird.

(2) Durch die Preise werden die vertraglich vereinbarten Leistungen abgegolten. Fordern Sie eine im Vertrag nicht vorgesehene Leistung, habe ich Anspruch auf besondere Vergütung.

§ 4 Zahlung, Aufrechnung

(1) Wenn wir nichts anderes vereinbaren, ist der Rechnungsbetrag binnen 21 Tagen netto, binnen 14 Tagen mit 2 % Skonto zahlbar. Maßgeblich ist der Tag des Zahlungseingangs bei mir.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Jeder mit mir geschlossene Vertrag im Zusammenhang mit Grafik-, Design-, Video und/oder Textleistungen gilt als auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Leistungen gerichteter Urheberwerkvertrag.

(2) Meine Entwürfe, Reinzeichnungen, Grafik-, Design-, Video- und/oder Textleistungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes sollen auch gelten, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen mir insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

(3) Meine Entwürfe, Reinzeichnungen, Grafik-, Design-, Video- und/oder Textleistungen dürfen ohne meine ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt mich, neben Schadensersatz auch eine Vertragsstrafe zu verlangen. Die Höhe der Vertragsstrafe darf ich nach billigem Ermessen festsetzen. Im Streitfall ist die Höhe der Vertragsstrafe vom zuständigen Gericht auf deren Angemessenheit zu überprüfen.

(4) Ich räume Ihnen nur die für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Eine darüber hinausgehende Nutzung durch Sie bedarf vorheriger gesonderter Vereinbarung. Sie erwerben die Nutzungsrechte erst nach vollständiger Zahlung meiner vereinbarten Vergütung.

(5) Soweit wir nichts anderes vereinbaren, räume ich Ihnen jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht ein. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch Sie auf Dritte bedarf meiner Einwilligung in Textform; dies gilt nur dann nicht, wenn dies zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist. Ich bleibe in jedem Fall berechtigt, Entwürfe, Reinzeichnungen, Grafik-, Design-, Video- und/oder Textleistungen und Vervielfältigungen davon im Rahmen meiner Eigenwerbung zu verwenden.

(6) Ich behalte mir das Recht vor, auf Verlangen auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt mich zum Schadensersatz. Ohne Nachweis kann ich 100% meiner Vergütung neben dieser als Schadensersatz verlangen. Ihnen bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als die Pauschale.

(7) Ihre Vorschläge und/oder Weisungen begründen kein Miturheberrecht. Sie haben auch keinen Einfluss auf die Höhe meiner Vergütung.

§ 6 Einsatz von Künstlicher Intelligenz – KI, Haftung, Freistellung

(1) Ich bin berechtigt, meine Leistungen mithilfe von KI-Anwendungen zu erbringen; „KI-Anwendung“ ist eine ganz oder teilweise auf künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen basierende Anwendung.

(2) Betrifft die Datenverarbeitung mittels KI-Anwendung personenbezogene Daten, garantieren Sie mir, selbst über die erforderlichen Rechte zur Verarbeitung, insbesondere der Verwendung zur Übermittlung oder sonstigen Bereitstellung, zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen. Für die Verletzung von Rechten Dritter haften Sie allein. Im Falle meiner Inanspruchnahme stellen Sie mich in vollem Umfang von berechtigten Ansprüchen frei, die ein Dritter wegen einer begründeten Verletzung seiner Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten gegen mich erhebt und ersetzen mir jeden weiteren durch die Inanspruchnahme entstehenden Schaden. Die Freistellung umfasst auch die mir notwendig werdenden Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung zur Abwehr unbegründeter Ansprüche des Dritten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

§ 8 Textformklausel

Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für dieses Textformerfordernis.

§ 9 Hinweis zur Künstlersozialabgabe

Sie können nach Maßgabe des § 24 Künstlersozial-versicherungsgesetz – KVSG zur Künstlersozialabgabe verpflichtet sein. Weitere Informationen dazu finden Sie beispielsweise unter http://www.kuenstlersozialkasse.de/unternehmen-und-verwerter/faq-unternehmen-und-verwerter.