Allgemeine Geschäftsbedingungen 

§ 1 Geltungsbereich

Ich, Luisa Kittner LKA-Agentur für Leistung und Kreativität, erbringe meine Leistungen
ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss

(1) Sie können mir mündlich, schriftlich, telefonisch, per Fax oder per E-Mail einen Auftrag erteilen. Ein Vertrag zwischen
uns kommt in diesem Fall erst nach Bestätigung des Auftrags durch mich in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zustande.
Haben Sie binnen 2 Tagen seit Zugang Ihres Auftrages keine Auftragsbestätigung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihren
Auftrag gebunden.
(2) Unterbreite ich Ihnen ein Angebot, kommt ein Vertrag erst nach Bestätigung des Auftrags durch Sie in Textform
zustande.
(3) Bei dem in meinen Angeboten aufgeführten zeitlichen Aufwand handelt es sich um eine Schätzung auf Basis der mir
bis dahin vorliegenden Informationen und meiner Erfahrungen. Der tatsächlich erforderliche Zeitaufwand kann davon
abweichen und ist von Ihrem konkreten Beratungs- und Gestaltungsbedarf abhängig. Mit meiner Rechnung erhalten Sie
eine Aufstellung der erbrachten Tätigkeiten und des zeitlichen Aufwands.

§ 3 Vergütung

(1) Die von mir angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und weitere
Preisbestandteile. Ich stelle Ihnen für die erbrachten Leistungen eine Rechnung aus, die Ihnen bei Lieferung
ausgehändigt wird.
(2) Durch die Preise werden die vertraglich vereinbarten Leistungen abgegolten. Fordern Sie eine im Vertrag nicht
vorgesehene Leistung, habe ich Anspruch auf besondere Vergütung.

§ 4 Zahlung, Aufrechnung

(1) Der Rechnungsbetrag ist zahlbar binnen 21 Tagen netto, binnen 14 Tagen mit 2 % Skonto. Maßgeblich ist der Tag des
Zahlungseingangs bei mir.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Jeder mit mir geschlossene Vertrag im Zusammenhang mit Grafik-, Design- und/oder Textleistungen gilt als auf die
Einräumung von Nutzungsrechten an den Leistungen gerichteter Urheberwerkvertrag.
(2) Meine Entwürfe, Reinzeichnungen, Grafik-, Design- und/oder Textleistungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.
Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes sollen auch gelten, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im
Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen mir insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff.
UrhG zu.
(3) Meine Entwürfe, Reinzeichnungen, Grafik-, Design- und/oder Textleistungen dürfen ohne meine ausdrückliche
Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist
unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt mich, neben Schadensersatz auch eine Vertragsstrafe zu
verlangen. Die Höhe der Vertragsstrafe darf ich nach billigem Ermessen festsetzen. Im Streitfall ist die Höhe der
Vertragsstrafe vom zuständigen Gericht auf deren Angemessenheit zu überprüfen.
(4) Ich räume Ihnen nur die für den jeweiligen Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Eine darüber
hinausgehende Nutzung durch Sie bedarf vorheriger gesonderter Vereinbarung. Sie erwerben die Nutzungsrechte erst
nach vollständiger Zahlung meiner vereinbarten Vergütung.
(5) Soweit wir nichts anderes vereinbaren, räume ich Ihnen jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht ein. Eine
Übertragung der Nutzungsrechte durch Sie auf Dritte bedarf meiner Einwilligung in Textform; dies gilt nur dann nicht,
wenn dies zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist. Ich bleibe in jedem Fall berechtigt, Entwürfe,
Reinzeichnungen, Grafik-, Design- und/oder Textleistungen und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung
zu verwenden.
(6) Ich behalte mir das Recht vor, auf Verlangen auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das
Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt mich zum
Schadensersatz. Ohne Nachweis kann ich 100% meiner Vergütung neben dieser als Schadensersatz verlangen. Ihnen
bleibt der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die
Pauschale.
(7) Ihre Vorschläge und/oder Weisungen begründen kein Miturheberrecht. Sie haben auch keinen Einfluss auf die Höhe
meiner Vergütung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

§ 7 Textformklausel

Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für dieses
Textformerfordernis.

§ 8 Hinweis zur Künstlersozialabgabe

Bitte beachten Sie, dass Sie nach Maßgabe des § 24 Künstlersozial-versicherungsgesetz – KVSG zur
Künstlersozialabgabe verpflichtet sein können. Weitere Informationen dazu finden Sie beispielsweise unter
http://www.kuenstlersozialkasse.de/unternehmen-und-verwerter/faq-unternehmen-und-verwerter.html.